Wiederaufnahme des Sitzungsbetriebs in Königswinter

Am 9. März 2020 fand mit dem Haupt-, Personal- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Königswinter die letzte Sitzung in Königswinter statt. Im Einvernehmen von Verwaltung und allen Fraktionen wurden bis heute alle geplanten weiteren Sitzungen aufgrund der Corona Pandemie abgesagt. Vor der Sommerpause soll nunmehr der Sitzungsbetrieb wieder aufgenommen werden. Folgende Sitzungen sind bis zu den Sommerferien geplant:

25. Mai 2020 Haupt-, Personal- und Finanzausschuss
Die Stadt Königswinter macht von der Möglichkeit der sogenannten „Delegation der Entscheidungsbefugnis“ (Änderung des § 60 der Gemeindeordnung) gebrauch. Zwei Drittel der Ratsmitglieder haben zugestimmt, dass der Rat dem Haupt- und Finanzausschuss während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite Entscheidungsbefugnis überträgt. Die vom Haupt- und Finanzausschuss in der vorstehenden Sitzung zu treffenden Entscheidungen haben die Wirkung eines Ratsbeschlusses. Eine zusätzliche Genehmigung durch den Rat ist nicht vorgesehen. Diese Übertragung ist für die Dauer der Feststellung der epidemischen Lage, bis zum 14. Juni 2020 gültig.

26. Mai 2020 Fachausschuss FHV

09. Juni 2020 Bau- und Verkehrsausschuss

10. Juni 2020 Planungs- und Umweltausschuss

15. Juni 2020 Haupt-, Personal- und Finanzausschuss

18. Juni 2020 Jugendhilfeausschuss

24. Juni 2020 Stadtrat

Aufgrund der bestehenden Kontaktbeschränkungen gibt es für Rats- und Ausschusssitzungen Einschränkungen für die Öffentlichkeit.
Zuschauerplätze in der Aula sowie in den anderen Sitzungsräumen werden für Besucherinnen und Besucher geöffnet, jedoch wird die Anzahl an Zuschauern begrenzt, um die vorgeschriebenen Mindestabstände und Sicherheitsbestimmungen einzuhalten.

Besucherinnen und Besucher dürfen nicht an einer Sitzung teilnehmen, wenn sie Erkältungssymptome haben oder in den vergangenen 14 Tagen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten.

Die Sitzungen finden in größeren Räumen statt, um den Sicherheitsabstand einhalten zu können. Im Ratsinformationssystems ist der Sitzungsraum vermerkt: https://sdnet.koenigswinter.de/termine

Der Zutritt zu den Sitzungen sowie das Verlassen des Raumes ist nur mit einem sogenannten „Mund- und Nasenschutz“ zulässig. Am jeweiligen Sitzplatz kann dieser abgenommen werden.