Impressum
Anbieterinformationen nach Telemediengesetz (TMG) vom 26.02.2007 (BGBl. I S. 179) und § 55 des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien (RStV) in der am 01.03.2007 in Kraft getretenen Fassung:
Stadt Königswinter
Der Bürgermeister
Drachenfelsstrasse 9
53639 Königswinter
Telefon: 02244 / 889-0
Telefax: 02244 / 889-378
E-Mail: Stadtverwaltung
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE123398318
Die Stadt Königswinter ist eine Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Lutz Wagner.
Verantwortlich nach § 55 Abs. 1 und 2 RStV: Florian Striewe
Pressestelle & Pressesprecher:
Florian Striewe
Drachenfelsstr. 4
53639 Königswinter
Telefon: 02244/889-5600
E-Mail: Pressestelle
Internetredaktion:
Ulrike Klein
Telefon: 02244/889-385
E-Mail: Redaktion
Realisation und Technische Umsetzung:
brain-SCC GmbH
Fritz-Haber-Straße 9
06217 Merseburg
Tel: +49 (0) 3461 2599-510
Fax: +49 (0) 3461 2599-511
Funk: +49 (0) 163 4602054
E-Mail: info@brain-scc.de
Internet: www.brain-scc.de
Zugangseröffnung der Stadtverwaltung Königswinter
Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung Königswinter über die Virtuelle Poststelle (VPS) und den De-Mail-Dienst
1. Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Stadtverwaltung Königswinter bietet mit der Einführung der Virtuellen Poststelle und des De-Mail-Dienstes die Möglichkeit der schriftformwahrenden und rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation mit der Stadtverwaltung. Für Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes NW (VwVfG NW). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. Die Stadt Königswinter eröffnet diesen Zugang nach Maßgabe folgender Rahmenbedingungen, die ausschließlich für die Kommunikation mit der Stadt Königswinter gelten.
2. Grundsätze der elektronischen Kommunikation
2.1 Formfreie Vorgänge
Für Vorgänge und Anfragen, die keiner eigenhändigen Unterschrift benötigen, ist keine digitale Signatur nötig. Sie können weiterhin per Email an alle unter www.koenigswinter.de oder auf städtischen Briefköpfen genannte E-Mail-Adressen gesendet werden. Die Zentrale E-Mail-Adresse der Stadt Königswinter lautet: Stadtverwaltung@koenigswinter.de.
2.2 Formgebundene Vorgänge
Vorgänge, für die eine Rechtsvorschrift eine Schriftform eigene Unterschrift anordnet oder die eine Rechtsfrist in Gang setzen, sind formgebunden. Hierzu zählen z. B. Widersprüche. Für die rechtsverbindliche und sichere Übermittlung derartiger Dokumente und ihrer Anlagen stehen Ihnen zwei Verfahren der elektronischen Kommunikation zur Verfügung, die die gesetzliche Schriftform ersetzen:
- De-Mail mit Absenderbestätigung gemäß § 5 Abs. 5 des De-Mail Gesetzes
Die De-Mail-Adresse lautet: widerspruch@koenigswinter.de-mail.de
und
- Virtuelle Poststelle (VPS) der Stadtverwaltung in Verbindung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß eIDAS-Verordnung und Vertrauensdienstgesetz (VDG)
Die E-Mail-Adresse lautet: vps@koenigswinter.de.
Das notwendige öffentliche Zertifikat können Sie hier herunterladen:
Zertifikat
Bitte beachten Sie, dass formgebundene Verfahren, bei denen die persönliche Unterschrift durch die elektronische Form ersetzt werden soll, ausschließlich auf diesem Wege rechtsgültig übermittelt werden können.
3. Dateiformate
Da nicht alle Datei-Formate bei der Stadtverwaltung Königswinter bearbeitet werden können, ist die Datenübermittlung derzeit auf folgende Formate beschränkt:
.docx, xlsx, .jpg, .tif und .pdf.
Für formgebundene Vorgänge mit qualifizierter elektronischer Signatur ist aus Gründen der Langzeitarchivierung nur das Dateiformat PDF/A zulässig.
Die Gesamtgröße aller Anhänge darf 10 MB nicht überschreiten.
4.Hinweise
E-Mails und Anhänge die Viren oder Schadcode enthalten, werden ggf. automatisiert gelöscht.
Haftungsausschluss der Stadt Königswinter
Inhalt
Die veröffentlichten Inhalte sind sorgfältig recherchiert. Dennoch kann die Stadt Königswinter keinerlei Gewähr für ihre Richtigkeit oder Aktualität übernehmen.
Links
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Es wird daher ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Stadt Königswinter keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. Die Stadt Königswinter distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten in der Internetpräsentation www.koenigswinter.de. Diese Erklärung erfolgt unter Bezugnahme auf das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 (Az. 312 O 85/98).
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Copyright
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Verfügbarkeit
Die Internetpräsentation steht unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere in Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.
Übermittlung von Daten
Soweit die Stadt Königswinter im Rahmen der Internetpräsentation die Möglichkeit bietet, Anträge oder andere rechtserhebliche Erklärungen ihr gegenüber auf elektronischem Wege abzugeben, erfolgt die Übermittlung auf eigene Gefahr. Die Stadt Königswinter kann, soweit es nicht ausdrücklich anders angegeben ist, die Abhörsicherheit und Unverfälschtheit der eingegangenen Erklärungen nicht gewährleisten. Fristgebundene Anträge und Erklärungen gegenüber der Stadt Königswinter können nur dann elektronisch abgegeben werden, wenn die Stadt Königswinter im Einzelfall ausdrücklich diese Möglichkeit eröffnet. Zur Abgabe der Erklärung ist dann das vorgegebene Verfahren oder die vorgegebene Email Adresse zu verwenden.
Datenschutzhinweis
Diese Datenschutzerklärung gilt für unseren Webauftritt www.koenigswinter.de. Dieser wird von der brain-SCC GmbH aus Merseburg in Rechenzentren in Deutschland gehostet und durch Mitarbeiter der brain-SCC GmbH technisch betreut. Bei dem hier eingesetzten Content Management System handelt es sich um das brain-GeoCMS®.
Präambel
Auf unseren Webseiten werden unmittelbar keinerlei personenbezogene Daten der Besucher verarbeitet. Ebenso werden keine anonymisiert erfassten Daten an Dritte weiter gegeben. Wenn Sie die Erfassung durch unser statistisches System nicht wünschen, finden Sie am Ende dieser Erklärung eine OptOut-Möglichkeit.
Datenschutzerklärung
1. Es erhebt weder das eingesetzte brain-GeoCMS® in der vorhandenen Konfiguration personenbezogene Daten, noch greifen wir auf Server-Ebene auf eventuell vorhandene Speicherungen in Logfiles (siehe #2) zu. Sofern Cookies gesetzt werden, wird es sich nicht um persönliche Cookies zur Identifizierung handeln, sondern sie beinhalten lediglich eine Session-ID oder ähnliches, die nach dem Verlassen der Seite verfallen. Diese Seite lässt sich auch ohne Cookies und Javascript nutzen.
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In den Logfiles werden folgende Daten erfasst:
- Browsertyp und Browserversion
- das verwendete Betriebssystem
- die Referrer-URL (die zuvor besuchte und von der auf unseren Webauftritt verlinkten Webseite)
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- das Datum und die Uhrzeit der Serveranfrage
- der übermittelte Status-Code
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- das abgerufene Dokument/ Seite
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4. Entsprechend unserer Servicezeiten können Sie mit uns Kontakt aufnehmen und Fragen zum Datenschutz auf unserer Webseite stellen. Anfragen an uns werden selbstverständlich nicht veröffentlicht, auch nicht in Auszügen. Nutzen Sie dazu die in unserem Impressum hinterlegten Kontaktdaten wie Telefonnummer, E-Mail-Adresse, den Postweg oder unser Kontaktformular.
5. Wenn Sie Links anklicken, die zu externen Seiten führen, muss Ihnen bewusst sein, dass Ihre IP-Adresse dann möglicherweise im Protokoll dieser Seiten gespeichert wird. Dies ist ein vollkommen normaler Vorgang, der hier nur der Vollständigkeit halber festgehalten wurde. Was auf durch uns verlinkte, externen Webseiten durch den/ die jeweiligen Betreiber gespeichert und verarbeitet wird, kann nur der jeweilige Betreiber selbst erklären.
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7. Zur Verbesserung unseres Angebotes und zur Abschätzung der Reichweite unserer Webseite haben wir Interesse an einer anonymisierten Analyse der Webseiten-Nutzung. Aus diesem Grund setzen wir die OpenSource-Webanalyse Piwik zur Erstellung einer Zugriffsstatistik ein. Dieses Software wird ebenfalls von der brain-SCC GmbH gehostet und betreut und entspricht dem bereits unter #2 genannten Datenschutzkriterien.
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