Sondersitzung Stadtrat zur Rheinpromenade am 25. September. Haupt-, Personal- und Finanzausschuss tagt zusätzlich am 27. September
Seit Wochen diskutieren Politik und Öffentlichkeit über die Herausforderungen, die durch die verschiedenen Nutzergruppen der Rheinallee bei den Planungen entstehen. Ziel der PLanung ist es, dass zukünftig allen
Verkehrsteilnehmenden — ob zu Fuß, Rad, Bahn oder Auto — eine gleichbedeutende Rolle beigemessen werden kann und auch für die lokalen Betriebe an der Promenade bestmögliche Voraussetzungen geschaffen werden.
Die mögliche Entscheidung zur Umgestaltung der Rheinallee soll in einer Sondersitzung des Stadtrates getroffen werden. Bis zu diesem Termin wird den Fraktionen damit ausreichend Zeit für eine interne Diskussion gegeben. Folglich entfällt dieser Beratungsgegenstand für die Sitzung am 11. September.
Die Sondersitzung wird auch erforderlich, da eine Beratung und Beschlussfassung zu einem späteren Zeitpunkt einen möglichen Förderantrag, der bis zum 31. Oktober 2023 erfolgen muss, gefährden dürfte.
Die Sondersitzung wird am Montag, 25. September in der Aula des Schulzentrums Oberpleis ab 18 Uhr stattfinden. Bereits ab 16 Uhr tagt am gleichen Ort der Haupt-, Personal- und Finanzausschusses. Diese Sitzung wird für die Beratung des Stadtrates unterbrochen.
Wie bereits geplant ist für den 27. September ab 16 Uhr ein weiterer Beratungstermin für den Haupt-, Personal- und Finanzausschuss vorgesehen, falls die Tagesordnung einschließlich der Haushaltsberatungen nicht am 25. September vollständig abgearbeitet werden kann.