Am 04.12.2018 fand die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 und § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch in Form einer Bürgeranhörung zur Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 10/40, 10/41 und 10/42 statt. Die Präsentation zur Bürgeranhörung, die von den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen der Veranstaltung geäußerten Anregungen sowie die Planunterlagen können Sie unter den folgenden Links abrufen: − Bebauungsplan Nr. 10/40 "Generalkonsul-von-Weiß- Straße / Pfefferstraße / Altenberger Gasse" , − Bebauungsplan Nr. 10/41 "Tomberger Straße / Klotzstraße" , − Bebauungsplan Nr. 10/42 "Klotzstraße / Kellerstraße / Drachenfelsstraße" . Äußerungen zur Planung können außerdem bis zum 21.12.2018 im Servicebereich Stadtplanung, Obere Straße 8, 53639 Königswinter-Thomasberg schriftlich eingereicht oder zur Niederschrift in Zimmer 028 abgegeben werden. Das Verwaltungsgebäude kann barrierefrei erreicht werden. Die Öffnungszeiten des Servicebereichs Stadtplanung sind: montags bis mittwochs von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr, freitags von 08.30 Uhr bis 12.30 Uhr. Wir weisen darauf hin, dass Sie mit der Abgabe einer Stellungnahme der Verarbeitung Ihrer angegebenen personenbezogenen Daten (wie Name, Anschrift, E-Mailadresse) zustimmen. Gemäß Art. 6 Abs. 1c DSGVO werden die Daten im Zuge des Planverfahrens für die gesetzlich bestimmten Dokumentationspflichten sowie für die Informationspflicht Ihnen gegenüber genutzt. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten können Sie im städtischen Internetangebot unter de/datenschutz.html abrufen. Hinweis: In der Bürgeranhörung vom 04.12.2018 wurde angeregt, die Planunterlagen zum bereits rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 10/14 "Altenberger Gasse / Tomberger Straße" bereitzustellen; diese können hier abgerufen werden.

Der Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Königswinter hat in seiner Sitzung am 8. November 2017 beschlossen, eine Bürgerbeteiligung zum integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) durchzuführen. Ziel der Bürgerbeteiligung ist eine offene Sammlung von Ideen und Vorschlägen zur Stadt- bzw. Ortsteilentwicklung, die in die politischen Beratungen zum ISEK einfließen sollen. Die Stadtverwaltung lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein sich zu beteiligen. Der Beginn der Veranstaltungen ist jeweils um 18:00 Uhr. Die Bürgerbeteiligung im Talbereich für die Planungsräume Königswinter und Dollendorf findet am 22. November 2017 in der Aula des CJD, Cleethorpeser Platz 12 statt. Die Bürgerbeteiligung im Bergbereich für die Planungsräume Oberpleis, Ittenbach und Oberhau findet am 28. November 2017 in der Aula des Schulzentrums Oberpleis, Dollendorfer Str. 64 statt. Die Bürgerbeteiligung im Bergbereich für die Planungsräume Stieldorf und Thomasberg/Heisterbacherott findet am 30. November 2017 in der Aula der Schulzentrums Oberpleis, Dollendorfer Str. 64 statt. Das Ende ist für ca. 20.30 Uhr geplant. Weitere Informationen u.a. zur konkreten Abgrenzung der Planungsräume finden Sie unter www.koenigswinter.de/de/stadtentwicklungskonzept-isek.html Königswinter, 10. November 2017

Ab dem 14. August 2017 kann im Wahlbüro im Haus Bachem in Königswinter-Altstadt, Drachenfelsstr. 4, direkt gewählt werden. Das Wahlbüro hat von Montag bis Freitag, von 8:30 bis 12:30 Uhr geöffnet. Donnerstags ist es zusätzlich von 14:00 bis 17:00 Uhr zu erreichen. Ab dem 14. August 2017 werden zudem bei entsprechender Antragstellung Briefwahlunterlagen versandt. Diese können auf unterschiedliche Weise beantragt werden. Zum einen per Online-Antrag ab dem 13. August 2017 oder mit formlosen Antrag per Post, per Fax oder per E-Mail unter Angabe des Familiennamens, des Vornamens, des Geburtsdatums, der vollständigen Anschrift und ggfs. einer abweichenden Zustellanschrift. Ferner kann der Antrag unter Verwendung der Wahlbenachrichtigungskarte, die zwischen dem 22. August 2017 und dem 3. September 2017 zugestellt wird, gestellt werden. Es ist darauf zu achten, dass die Wahlbenachrichtigungskarte in einem ausreichend frankierten Umschlag an das Wahlamt der Stadt Königswinter gesendet wird. Sie kann auch in einen der Hausbriefkästen an den Verwaltungsstandorten der Stadt Königswinter eingeworfen werden. Mit Hilfe des QR-Codes auf der Wahlbenachrichtigungskarte können die Briefwahlunterlagen ebenfalls beantragt werden. Dazu muss der auf den Wahlbenachrichtigung befindlichen QR-Code eingescannt und als Identifizierungsmerkmal das Geburtsdatum eintragen werden. Anschließend ist der Datenschutzhinweise zu bestätigen und der Antrag abzusenden. Telefonisch zu erreichen ist das Wahlamt zu den oben genannten Zeiten unter der Telefonnummer 02244/8895010, per Fax unter 02244/889378 oder per E-Mail an wahl@koenigswinter.de. Königswinter, 10. August 2017

Bürgeranhörung im Rahmen der 78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Königswinter „Oberpleis, Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ und der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/60 „Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ im Stadtteil Königswinter-Oberpleis Der Rat der Stadt Königswinter hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/60 „Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ im Stadtteil Königswinter-Oberpleis beschlossen. Die Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch frühzeitig an der Planung beteiligt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Bürgeranhörung statt am Dienstag, den 11.12.2018 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Königswinter-Oberpleis (Dollendorfer Str. 39). Hierzu ist jedermann eingeladen. In der Bürgeranhörung werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung erläutert; die Öffentlichkeit erhält Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Unterlagen zu den Planverfahren können im Internet unter www.koenigswinter.de in der Rubrik „Planen und Bauen“, Unterrubrik „Aktuelle Planverfahren“ eingesehen werden.

Aktuell zur Bundestagswahl 2017: Wie hat Königswinter gewählt?

Am 22.11.2017 wurden in einer ersten Bürgerwerkstatt die Stärken und Schwächen im Talbereich (Königswinter Altstadt und Dollendorf) aus Sicht der Bürger vom Planungsbüro MWM abgefragt. Die anwesenden Bürgerinnen und Bürger äußerten sich vor allem zu den Themen Wohnbaulandentwicklung, Verkehr und Durchgangsverkehr. Dabei war der Bahnlärm von großer Bedeutung. Aber auch Einzelhandel, Parkplätze, Erholungsflächen und die Vereinbarkeit von Wohn- und Gewerbestandorten interessierten die Anwesenden. Der nächste Workshop findet am 28.11.2017 ab 18:00 Uhr in der Aula des Schulzentrums Oberpleis statt. Im Fokus stehen dann die Planungsräume Oberpleis, Ittenbach und Oberhau. Am 30.11.2017 stehen am gleichen Ort die Planungsräume Stieldorf (inkl. Vinxel u.a.) und Thomasberg/Heisterbacherrott im Mittelpunkt der Ideensammlung. Neben dem Besuch einer der kommenden Veranstaltungen besteht bis Ende des Jahres Gelegenheit, noch weitere Ideen und Vorschläge zur Stadtentwicklung einzubringen ( ISEK@königswinter.de ). Weitere Informationen hier .

Bürgeranhörung im Rahmen der 78. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Königswinter „Oberpleis, Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ und der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/60 „Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ im Stadtteil Königswinter-Oberpleis Der Rat der Stadt Königswinter hat die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/60 „Seniorendorf am Pleisbach / Propsteistraße“ im Stadtteil Königswinter-Oberpleis beschlossen. Die Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch frühzeitig an der Planung beteiligt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Bürgeranhörung statt am Dienstag, den 11.12.2018 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Königswinter-Oberpleis (Dollendorfer Str. 39). Hierzu ist jedermann eingeladen. In der Bürgeranhörung werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung erläutert; die Öffentlichkeit erhält Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Unterlagen zu den Planverfahren können im Internet unter www.koenigswinter.de in der Rubrik „Planen und Bauen“, Unterrubrik „Aktuelle Planverfahren“ eingesehen werden.

Bürgeranhörung im Rahmen der 79. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Ruttscheid, In der Pfaffenbitze“ und der Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/62 „Mitfahrerparkplatz In der Pfaffenbitze“ Der Planungs- und Umweltausschuss des Rates der Stadt Königswinter hat am 12.09.2018 die Einleitung des Verfahrens zur 79. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich „Ruttscheid, In der Pfaffenbitze“ und zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60/62 „Mitfahrerparkplatz In der Pfaffenbitze“ beschlossen. Die Öffentlichkeit wird gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch frühzeitig an der Planung beteiligt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Bürgeranhörung statt, am Montag den 17.12.2018 um 18:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Königswinter-Oberpleis (Dollendorfer Str. 39). Hierzu ist jedermann eingeladen. In der Bürgeranhörung werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung des Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung erläutert; die Öffentlichkeit erhält Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Unterlagen zu den Planverfahren können im Internet unter www.koenigswinter.de in der Rubrik „Planen und Bauen“, Unterrubrik „Aktuelle Planverfahren“ eingesehen werden.

Der Rat der Stadt Königswinter hat die Aufstellung der folgenden Bebauungspläne im Stadtteil Königswinter für einige Bereiche zwischen der Rheinallee im Westen und der Hauptstraße im Osten beschlossen: − Bebauungsplan Nr. 10/40 „Generalkonsul-von-Weiß- Straße / Pfefferstraße / Altenberger Gasse“, − Bebauungsplan Nr. 10/41 „Tomberger Straße / Klotzstraße“, − Bebauungsplan Nr. 10/42 „Klotzstraße / Kellerstraße / Drachenfelsstraße“. Die Öffentlichkeit wird gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 und § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch frühzeitig an der Planung beteiligt. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung findet in Form einer Bürgeranhörung statt am Dienstag, dem 04.12.2018 um 18:00 Uhr in der Aula der CJD Christophorusschule Königswinter (Cleethorpeser Platz 12, 53639 Königswinter). Hierzu ist jedermann eingeladen. In der Bürgeranhörung werden die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebietes in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung erläutert; die Öffentlichkeit erhält Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Unterlagen zu den Planverfahren können im Internet unter www.koenigswinter.de in der Rubrik „Planen und Bauen“, Unterrubrik „Aktuelle Planverfahren“ eingesehen werden.

Das Wahlamt der Stadt Königswinter erinnert an folgende Änderungen bei den Wahllokalen: Das Wahllokal für den Wahlbezirk 020 (Königswinter-Nord) Ist jetzt im Seniorenzentrum St. Katharina, Schützenstraße 9. Das Wahllokal für den Wahlbezirk 070 (Oberdollendorf-Nord, Römlinghoven) ist jetzt in der Kindertagesstätte St. Laurentius, Flurgasse 10 a. Die Wahllokale für den Wahlbezirk 120 und 130 (Thomasberg Ost- und Thomasberg-West) sind jetzt im Foyer des Technischen Rathauses, Obere Str. 8. Anträge auf Briefwahl für die Bundestagswahl können noch bis Freitag, den 22. September 2017, 18.00 Uhr, gestellt werden. Bis dahin besteht im Wahlamt der Stadt Königswinter, Königswinter (Altstadt) - Haus Bachem -, Drachenfelsstr. 4, Erdgeschoß die Möglichkeit, direkt an Ort und Stelle zu wählen oder Briefwahlunterlagen zu beantragen. Der Wahlscheinantrag kann bis zum 20. September 2017; 24.00 Uhr auch online auf der Internetseite der Stadt Königswinter gestellt werden. Wenn die Antrags- oder Einspruchsfrist nachweislich ohne Verschulden versäumt wurde, ist eine Antragstellung noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, möglich. Gleiches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann. Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis Samstag, 23. September 2017, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden. Wahlbriefe für die Bundestagswahl sollten innerhalb Deutschlands spätestens am Donnerstag, 21. September 2017, in einen Briefkasten der Deutschen Post AG eingeworfen werden. Wahlbriefe für die Bundestagswahl müssen spätestens bis zum Wahltag, am 24.09.2017, 18.00 Uhr, bei der Stadt Königswinter eingegangen sein. Die letzte Leerung der Hausbriefkästen an den Verwaltungsgebäuden in Oberpleis, Thomasberg und Königswinter erfolgt am Wahltag um 18.00 Uhr. Wahlbriefe, die am Wahltag nach 18.00 Uhr im Rathaus abgegeben oder in einen Hausbriefkasten an den Verwaltungsgebäuden eingeworfen werden, bleiben unberücksichtigt. Das Wahlamt der Stadt Königswinter ist montags bis freitags von 8.30 bis 12.30 Uhr und donnerstags zusätzlich von 14.00 – 17.00 Uhr geöffnet. Am Wahlwochenende ist das Wahlamt am Freitag, 22. September 2017, von 8.30 Uhr bis 18.00 Uhr, am Samstag, 23. September 2017, von 8.00 bis 12.00 Uhr sowie am Sonntag, 24. September 2017, von 7.30 bis 18.00 Uhr geöffnet. Königswinter, 15. September 2017